Das Planungsvereinheitlichungsgesetz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2013)
Im April 2013 trat das Planungsvereinheitlichungsgesetz in Kraft. Ursprünglich war das Gesetzesvorhaben mit der Idee gestartet, die im Zuge der Bestrebungen um Verfahrensbeschleunigung (insbesondere durch das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz 2006) in den einzelnen Fachgesetzen verstreuten Beschleunigungsinstrumente in das VwVfG zu überführen. Dies betraf, unter anderem, handhabbare Regelungen für einen fakultativen Erörterungstermin.
Der Vorhabenbegriff „integrierte chemische Anlagen“ im Sinne des UVPG und der 4. BImSchV
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Bereits die UVP-Richtlinie von 1985 enthielt eine Verpflichtung, für integrierte chemische Anlagen eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen. Das deutsche UVP-Recht hat diese Verpflichtung übernommen und in Nr. 4.1 der Anlage 1 UVPG Vorhaben einer integrierten chemischen Anlage einer unbedingten Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung unterworfen. Die Formulierungen für den Begriff der integrierten chemischen Anlage haben sich dabei im Laufe der Zeit zwar geändert, am Kern – nämlich der zwingenden UVP-Pflicht solcher Anlagen – hat sich indessen nichts geändert.
Die BVT-Schlussfolgerungen im Kontext der Richtlinie über Industrieemissionen - Entstehung, Arbeitsstand und Umsetzung in Deutschland
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Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Abk.: IE-RL) ist das zentrale europäische Regelwerk für die Genehmigung, den Betrieb und die Stilllegung von Industrieanlagen – eine Art „Grundgesetz“ der Anlagengenehmigung. Die IE-RL erfasst europaweit ca. 52.000 Anlagen, in Deutschland allein rund 9.100 Anlagen. Die IERL ist Nachfolgerin der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (96/61/EG; IVU-Richtlinie). Hauptziel der neuen IE-Richtlinie ist es, durch eine verstärkte Anwendung der Besten verfügbaren Techniken (BVT) bei industriellen Tätigkeiten in der Europäischen Union ein einheitlicheres und hohes Umweltschutzniveau zu erreichen und dadurch gleichartigere Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.
Abgerundetes Konzept: Vorschau auf die Messe WASSER BERLIN 2013
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2013)
Alle zwei Jahre im April wird die Spree-Metropole für vier Tage zu einem Kompetenz-Zentrum der internationalen Wasserwirtschaft. Fachmesse sowie diverse Kongresse und Länder-Foren bilden den gesamten Wasserkreislauf ab. In fünf Kompetenz-Zentren werden Besucher und Aussteller gezielt zusammengeführt.
Im Gasrausch: Editorial
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Die April-Ausgabe unseres ENTSORGA-Magazins steht ganz im Zeichen des Wassers, fast ein Sonderheft zu einer der größten Wassermessen der Welt, der WASSER BERLIN 2013. Sie lockt alle zwei Jahre Fachbesucher aus aller Welt an die Spree, um sich den technischen Neuerungen der Branche, aber auch den brandaktuellen Themen zu widmen, die die Wasserwirtschaft zurzeit bewegt.
High Tech in der Röhre: Kanalsanierung in einer badischen Kommune mit dem Roboter
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Mit einem Inliner-Verfahren wurde ein Kanal in der kleinen Odenwald- gemeinde Gaiberg unweit von Heidelberg saniert. Mögliche Abwasserin- und exfiltration duldeten keinen zeitlichen Aufschub. Doch es wird nicht die letzte Investition gewesen sein, die die Kommune im Untergrund wird tätigen müssen.
Gemeinsam geht’s besser: Novellierung der WEEE-Richtlinie verschärft Elektroschrott-Recycling
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Nach der Novellierung der WEEE-Richtlinie müssen Händler kleinere Elektroaltgeräte künftig zurücknehmen. Die Neuregelung soll dabei helfen, in Zukunft noch mehr Elektroschrott zu sammeln und wiederzuverwerten. Die Novellierung der WEEE-Richtlinie stellt an Recyclingunternehmen immer größere Anforderungen. Das Netzwerk ‚Recycling Technologies Bayern’ will helfen, diese zu erfüllen.
Engpass Mülldeponie: Tschechien setzt auf die Müllverbrennung
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Neue Sortiermaschinen, Recyclinganlagen und Müllverbrennung – Tschechien muss bis 2020 enorme Summen investieren, um die EU-Vorgaben bei der Abfallbehandlung zu erfüllen. Das Land ist eines der Schlusslichter in Europa bei der Müllverwertung, obwohl bereits Verpackungsabfälle zu über 70 Prozent erfasst und sortiert werden. Als einen Ausweg sieht die Regierung den Bau von Verbrennungsanlagen an elf Standorten.
Hol- oder Bringschuld: Bayerische Wertstoffsammelsysteme im direkten Vergleich
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Wertstoffhöfe haben in vielen Städten und Landkreisen Bayerns eine zentrale Bedeutung. Diese Besonderheit der bayerischen Entsorgungsstruktur hat Vorteile, wird in gewissen Bereichen aber auch immer wieder in Frage gestellt. Vor diesem Hintergrund verglich das bifa Umweltinstitut das Wertstoffhof-System mit der Erfassung von Wertstoffen im Holsystem und der Erfassung über eine einheitliche Wertstofftonne hinsichtlich Umweltwirkungen und Kosten sowie der Akzeptanz bei der Bevölkerung.
Technologien für die Energiewende: Rückblick auf die ‚enertec’ und ‚TerraTec’ 2013 in Leipzig
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Rund 10.900 Besucher zog das Messedoppel aus ‚enertec’ und ‚TerraTec’ vom 29. bis 31. Januar 2013 auf das Leipziger Messegelände. Viele davon stammten aus Mittel- und Osteuropa. Das Schwerpunktthema Dezentralität erfreute sich positiver Besucherresonanz. Insgesamt wollen 80 Prozent der Besucher zur nächsten Ausgabe im Jahr 2015 wieder kommen.
