Immissionsschutz contra Arbeitsschutz: Beurteilungspunkte im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2013)
Der Erfolg von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren kann von der Frage abhängen, an welchen Orten die Beurteilungspunkte für die Immissionsprognose festgelegt werden. An diesen Orten wird beurteilt, ob die einschlägigen Immissionswerte voraussichtlich eingehalten werden. Nur wenn das prognostisch der Fall ist, steht dem Antragsteller ein Genehmigungsanspruch zu und die Genehmigung kann erteilt werden. Werden die Immissionswerte dagegen nicht eingehalten, muss der Antragsteller entweder sein Vorhaben so modifizieren, dass die Werte eingehalten werden, also zumeist im Umfang reduzieren, oder die Behörde lehnt die Erteilung der beantragten Genehmigung ab.
Die BVT-Schlussfolgerungen im Kontext der Richtlinie über Industrieemissionen - Entstehung, Arbeitsstand und Umsetzung in Deutschland
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2013)
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Abk.: IE-RL) ist das zentrale europäische Regelwerk für die Genehmigung, den Betrieb und die Stilllegung von Industrieanlagen – eine Art „Grundgesetz“ der Anlagengenehmigung. Die IE-RL erfasst europaweit ca. 52.000 Anlagen, in Deutschland allein rund 9.100 Anlagen. Die IERL ist Nachfolgerin der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (96/61/EG; IVU-Richtlinie). Hauptziel der neuen IE-Richtlinie ist es, durch eine verstärkte Anwendung der Besten verfügbaren Techniken (BVT) bei industriellen Tätigkeiten in der Europäischen Union ein einheitlicheres und hohes Umweltschutzniveau zu erreichen und dadurch gleichartigere Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.
Der Bericht über den Ausgangszustand des Bodens im Kontext der immissionsschutzrechtlichen Anlagengenehmigung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2013)
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (im Folgenden: IED) ist am 6.1.2011 in Kraft getreten und musste von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Ihre Umsetzung in deutsches Recht war das in dieser Legislaturperiode sicher anspruchsvollste Gesetzgebungswerk im Bereich des „klassischen“ medialen Umweltschutzes, da es Änderungen einer Vielzahl zentraler Rechtsvorschriften erforderte, namentlich seien genannt das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie eine Fülle untergesetzlicher Normen.
‚One-Stop-Shop’ für Anlagenbauer: Vorschau auf die ‚Powtech 2013’ in Nürnberg
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2013)
Auf der ‚Powtech’ im Messezentrum Nürnberg dreht sich vom 23. bis 25. April 2013 wieder alles um Anlagen und Apparate zum Zerkleinern, Dosieren, Mischen, Sieben, Fördern und für die Partikelanalytik von Pulvern, Granulaten und Schüttgütern. Über 700 Aussteller aus 26 Ländern werden erwartet.
Hoffnungsträger LNG: Luftreinhaltung in der Schifffahrt tut not
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2013)
Allmählich nimmt der gesetzgeberische Druck auch auf die internationale Schifffahrt zu, mehr für die Luftreinhaltung zu tun. Die einfachste Methode wäre, schwefelhaltiges Schweröl durch umweltgerechtere Treibstoffe zu ersetzen. Derzeit gilt Flüssigerdgas als vielversprechende Alternative. In Deutschland mangelt es indes gänzlich an der nötigen Infrastruktur.
Scan im Schacht: Präzise Dokumentation spart Kosten bei der Schadensprävention
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2013)
Im Zuge unsicherer wirtschaftlicher Perspektiven und volatiler Märkte denkt manches Unternehmen über neue, zusätzliche Geschäftsfelder nach. Wer sich dabei auf die TV-gestützte Schachtinspektion und Deformationsmessung konzentriert, sollte bedenken, dass ein voll ausgestattetes mobiles Inspektionsfahrzeug ein hohes Investitionsvolumen verlangt. Eine vom Start weg kleinere, ebenso wirkungsvolle mobile Lösung stellt eine sinnvolle Alternative dar.
Punktlandung: Rekordverdächtige Leistung und straffer Zeitplan beim Flughafenbau in Kassel
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2013)
Es war eine Baumaßnahme, die mit vielen Superlativen aufwarten konnte und die lange Zeit als größte Baustelle Europas galt. Das hohe Tempo bei den Erschließungsarbeiten war ein wichtiger Baustein bei der Einhaltung der zeitlichen Vorgaben. Erd- und Hochbauarbeiten und die äußerst kurze Bauzeit stellten die Arbeitsgemeinschaften vor große logistische Herausforderungen. Die pünktliche Fertigstellung war nie in Frage gestellt.
Schönes Wetter war gestern: Oldenburger Rohrleitungsforum im Zeichen des Klimawandels
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2013)
Es war die mittlerweile 27. Neuauflage des Oldenburger Rohrleitungsforums und es war so, wie es immer war: interessant, kurzweilig, spannend, aufregend, traditionsgeladen und – zumindest für die Teilnehmer, Aussteller und Besucher – perfekt. Rohrleitungen im Zeichen des Klimawandels lautete das Motto der diesjährigen Veranstaltung, die Anfang Februar stattfand.
Verbrennung mit Nachholbedarf: Rückblick auf die ‚Berliner Abfallwirtschafts- und Energiekonferenz 2013‘
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2013)
Wie jedes Jahr Ende Januar: Professor Karl J. Thomé-Kozmiensky rief und über 500 Experten kamen zur zweitägigen Berliner Abfallwirtschafts-
und Energiekonferenz 2013 in die Spree-Metropole. Darunter rund 70 Referenten, die ihre Erkenntnisse preisgaben etwa zur Rolle der Müllverbrennung in der Recycling-Wirtschaft oder über die strategische Ausrichtung in einem schwierigen Marktumfeld.
Anforderungen an die Prüfungen nach Betriebssicherheitsverordnung und § 29a BImSchG
© Verlag Abfall aktuell (3/2013)
Bei Anlagen, die sowohl den Anforderungen der Betriebssicherheitsverord-nung (BetrSichV) unterliegen als auch den Anforderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes können Überschneidungen des Prüfgegenstandes, wie auch der Prüfinhalte vorkommen. Die Anforderungen nach beiden Rechts-grundlagen sind jedoch keinesfalls identisch, so dass im Einzelfall zu prüfen ist, wie Doppelprüfungen vermieden werden können.
