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ForumZ - Forum für kommunale Zusammenarbeit

Schulze: "Neue EU-Regeln für Einwegplastik rasch umsetzen"

Die Europäische Union schafft neue rechtliche Grundlagen für einen nachhaltigen Umgang mit Kunststoffen. Der Rat der EU-Mitgliedstaaten hat dazu heute die Einweg-Plastik-Richtlinie verabschiedet. Die Zustimmung der Mitgliedstaaten war der letzte Schritt im europäischen Gesetzgebungsverfahren. Die Richtlinie umfasst unter anderem ein Vermarktungsverbot für bestimmte Einweg-Kunststoffprodukte, die die Meere belasten. Damit will die Europäische Union den Eintrag von Abfällen in die Weltmeere deutlich verringern. Außerdem legt die Richtlinie Mindestmengen für den Einsatz von Kunststoff-Rezyklaten bei Kunststoffflaschen fest und ermöglicht es, bestimmte Branchen stärker an den Kosten für die Beseitigung der Vermüllung zu beteiligen.

Netzwerk Zirkuläre Wertschöpfung NRW

Am 14. Mai 2019 tagte zum ersten Mal der Beirat des Netzwerks Zirkuläre Wertschöpfung NRW. Das Netzwerk bringt stoffstrombezogene Akteure entlang der jeweiligen Wertschöpfungskette zusammen, um zirkuläre Wertschöpfungskonzepte für das Land Nordrhein-Westfalen zu entwickeln. Dabei betrachtet das von :metabolon organisierte Netzwerk den Stoffkreislauf der zirkulären Wertschöpfung aus abfallwirtschaftlicher Perspektive. In Veranstaltungen, die vom Netzwerk konzeptioniert und umgesetzt werden, sollen möglichst interdisziplinäre Akteure aus Verbänden, Industrie, Politik und Forschung zusammenkommen. Das Netzwerk wird flankiert durch einen Beirat, der sowohl beratend, ideengebend als auch als Vermittler in die Kommunen und Unternehmen agiert. Ihm gehören neben dem Umwelt-, dem Wirtschafts- und dem Bauministerium NRW, Vertreter des VKU, DGAW, BDE, ITAD, BVSE, ASA, InvesD, BDI und der Verein Klimaschutz durch Abfallwirtschaft e.V. an.

Energiequelle Biomüll

- Bundesweite Aktionswochen zur Biotonne vom 18. Mai bis 09. Juni 2019 - So einfach und wirkungsvoll kann Recycling sein: Landen Küchen- und Gartenabfälle immer in der Biotonne, werden daraus Energie und Rohstoffe gewonnen. Einerseits wird daraus Biogas gewonnen, etwa für grünen Strom und Wärme oder als Ersatz für Erdgas und Diesel, andererseits wird in Kompostierungsanlagen daraus Kompost für Landwirte und Gartenfreunde. Die "Aktion Biotonne Deutschland" macht darauf aufmerksam und wirbt für mehr Akzeptanz und Bereitschaft zum Sammeln von Bioabfällen.

Svenja Schulze: "Fragwürdige Plastikmüll-Exporte können wir jetzt stoppen"

Der Export von Plastikabfällen unterliegt nun verschärften Regeln. Sie dürfen in Zukunft nur noch frei gehandelt werden, wenn sie gereinigt und gut sortiert sind und sich recyceln lassen. Für den Export anderer Plastikabfällen wird künftig weltweit eine Zustimmung der Behörden der Export- und der Importstaaten erforderlich sein. Der Export schlecht recycelbarer Abfälle aus der EU in Entwicklungsländer wird ab 2021 untersagt werden. Auch der illegale Handel mit alten Elektrogeräten soll weiter eingedämmt werden. Dafür wurden die Leitlinien für den Handel mit diesen Geräten verschärft. Dies haben die 187 Vertragsstaaten des so genannten Basler Übereinkommens in Genf gestern Abend einstimmig beschlossen. Das Abkommen regelt den weltweiten Umgang mit gefährlichen Abfällen.

ZDF-Magazin "Frontal 21": Umweltministerium übt massive Kritik an deutschen Müllexporten nach Malaysia

Foto: ZDF. Das Bundesumweltministerium übt massive Kritik an illegalen Müll-Exporten nach Asien. "Das ist ein Missstand, unter Umständen auch kriminell, da muss man dagegen vorgehen", sagte Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium. Hintergrund sind große Umweltprobleme, die in Ländern wie Malaysia durch illegale Mülldeponien entstehen. Recherchen der "WirtschaftsWoche" und des ZDF-Magazins "Frontal 21" zeigen, dass auch deutsche Plastikabfälle nach Malaysia exportiert und dort nicht ordnungsgemäß verarbeitet werden. Auf illegalen Müllkippen vor Ort fanden Reporter tonnenweise Plastikmüll von Haushalten und Gewerben aus Deutschland. Auch die Umweltorganisation Greenpeace hatte über Missstände in Malaysia informiert. "Frontal 21" berichtete darüber in der Ausgabe am Dienstag, 19. Februar 2019, um 21.00 Uhr im ZDF.

Newsletter für Interessenten von ForumZ

Vertretern von Kommunen schicken wir gerne den 14-täglichen Newsletter für Interessenten und geben Ihnen damit einen Einblick in die Arbeit im kommunalen Netzwerk der Abfallwirtschaft.

Neuer Beitrag im Café Forum zum Thema...

..."Polystyrol (Styropor) Abgabe - Vereinbarung mit den dualen Systemen" - Erfahrungsberichte dazu sind herzlich willkommen.

Kunststoffrecycler fordern: Definierte hochwertige Mischkunststoffe müssen im Exportaustausch bleiben!

Die stoffliche Wiederverwertung nicht sortenrein gesammelter Kunststoffe ist technisch höchst anspruchsvoll und gehört in Expertenhände. Allerdings ist die Forderung nach einem generellen Export- und weltweitem Handelsverbot von Mischkunststoffabfällen, die derzeit auf der Genfer Konferenz zum Basler Abkommen diskutiert und auch von der Bundesumweltministerin Schulze vertreten wird, keine Lösung.

Aktion Farbentausch - "An die Wand statt in den Müll"

Pirmasens: Für die Schadstoffsammlung am Samstag, den 13. April, hat sich die Abfallberatung der Stadt eine besondere Aktion zur Abfallvermeidung einfallen lassen. Mit der Aktion "Farbentausch" sollen überschüssige Farben einen neuen Besitzer finden, statt einfach ungenutzt entsorgt zu werden. Ein Bericht der Abfallberaterin Kerstin Trappmann, Pirmasens, zur Aktion "Farbentausch".

Altpapier-Marktbericht 2018/2019

Seit 2017 beeinflussen die Importrestriktionen der Volksrepublik China für Altpapier die Altpapierrecyclingbranche stark. Das setzt sich auch in den ersten Monaten des laufenden Jahres fort.

Das neue Verpackungsgesetz – Was hat sich für die Kommunen geändert?

Die Umsetzung des neuen Verpackungsgesetzes und namentlich die Verhandlungen über neue Abstimmungsvereinbarungen zwischen Kommunen und Systemen nach § 22 VerpackG gestalten sich zäh und mühsam. Der schwierige Verhandlungsprozess hat seine Ursache unter anderem darin, dass die Verbesserung der kommunalen Rechtsposition durch die Neuregelungen des Verpackungsgesetzes von den Systemen nur widerwillig zur Kenntnis genommen wird. Überlagert wird der Umsetzungsprozess zudem durch gravierende Umbrüche in der Systemlandschaft, die weitere Fragen und Unsicherheiten mit sich bringen. Für die Kommunen empfiehlt es sich in dieser Situation, die eigenen Ansprüche konsequent geltend zu machen und den Abstimmungsprozess mit den Systemen aktiv zu gestalten.

Markterkundung: Übernahme, Transport und Vermarktung/Verwertung von Altholz

Gegenstand der zugrundeliegenden Leistung sind Übernahme, Transport und Vermarktung/Verwertung von Altholz eines Landkreises.

Markterkundung: Übernahme, Transport und Übergabe von verwertbarem Bauschutt und sonstigen mineralischen Abfällen

Gegenstand der zugrundeliegenden Leistung sind Übernahme, Transport und Übergabe von verwertbarem Bauschutt und sonstigen mineralischen Abfällen eines Landkreises.

Markterkundung: Übernahme, Transport, Bereitstellung und Vermarktung/Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten

Gegenstand der Leistung sind Übernahme, Transport, Bereitstellung und Vermarktung / Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten der Gruppen 2, 4 und 5 im Bringsystem an den Wertstoffhöfen eines Landkreises.

Markterkundung: Mobile Problemabfallsammlung

Das Ziel der zugrundeliegenden Leistung ist ein flächendeckendes System zur Erfassung und Entsorgung von Problemabfällen in Form einer mobilen Problemabfallsammlung.

Markterkundung: Übernahme, Transport und Verwertung von Bioabfall

Gegenstand der zugrunde- liegenden Leistung ist die Übernahme, Transport und fachgerechte stoffliche Verwertung des erfassten Bioabfalls eines Landkreises.

bvse: Dem Baustoffrecycling gehört die Zukunft

Mehr als 160 Teilnehmer des bvse-Mineraliktages in Hamburg konnten bvse-Vizepräsident Jürgen Weber und Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock vom 26. bis zum 28. März 2019 in Hamburg begrüßen. Gleich zu Beginn machte Eric Rehbock deutlich, dass die Verabschiedung der Mantelverordnung für die Branche von grundlegender Bedeutung ist.

Waste-to-Resources 2019

Drei Tage Waste-to-Resources 2019 vom 14.-16. Mai haben es wieder in sich! MBA, Sortierung, Recycling sowie ein kompletter Tag zum Thema Ersatzbrennstoffe bieten eine Fülle von Themen...

Abfall- und Recyclingtechnik auf Wachstumskurs

Die Umsätze der Abfall- und Recyclingtechnik-Branche haben in 2018 um 2,9 Prozent zugelegt, auf die Höchstmarke von 2,9 Milliarden Euro.

Klimabilanz 2018: 4,2 Prozent weniger Treibhausgasemissionen - UBA legt erste detaillierte Schätzung vor

In Deutschland wurden 2018 insgesamt 868,7 Mio. Tonnen Treibhausgase freigesetzt - rund 38 Millionen Tonnen oder 4,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Das zeigt eine Prognoseberechnung des Umweltbundesamtes (UBA). Damit wurde nach vier Jahren Stagnation erstmals wieder eine nennenswerte Reduzierung im Vergleich zum Vorjahr erreicht. Deutliche Emissionsrückgänge gab es bei Energiewirtschaft und Haushalten. Auch im Verkehrssektor gingen die Emissionen leicht zurück. Gründe für diese Entwicklung sind der zurückgehende Verbrauch von fossilen Energien und die außergewöhnliche Witterung im Jahr 2018. Im Vergleich zu 1990 hat Deutschland seine Emissionen damit um 30,6 Prozent gesenkt. Bis 2030 müssen die Emissionen nach Beschlusslage der Bundesregierung um mindestens 55 Prozent gesenkt werden.

EU-Produktpolitik muss so gestaltet werden, dass sie zu einer Kreislaufwirtschaft beiträgt

Die EU Kommission will für die Produktpolitik einen Rahmen schaffen, der zur Kreislaufwirtschaft bzw. zu einer "Circular Economy" beiträgt. Hierzu wurde 2018 eine Roadmap veröffentlicht, zu der bis Juni 2018 Feedback gegeben werden konnte. Daran schloss sich nun die öffentliche Konsultation an, die Ende Januar beendet wurde.

Quantensprung am Blomenhof

©Mittelbayerische.de | Spatenstich. Der Wertstoffhof erhält eine Halle mit 1000 Quadratmetern Dachfläche. Staus sollen künftig der Vergangenheit angehören.

Alleine schafft es keiner - Qualitatives Recycling bedarf enger Kooperation aller Stakeholder

Der DGAW-Kunststoff-Newsletter 4 mit folgenden Themen: Recyclierfähigkeit, Streitthema Recyclate: Quantität versus Qualität, Kampagnen für bessere Mülltrennung, Gemeinsame Lösungen durch Dialog und Kooperation.

VKU zum Bundes-Immissionsschutzgesetz: Umgerüstete Kommunalfahrzeuge müssen fahren dürfen, um essenzielle Leistungen der Daseinsvorsorge zu erbringen

Am 14.3.2019 hat der Bundestag über die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes abgestimmt. Mit der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sollen unverhältnismäßige Maßnahmen bei nur geringfügigen Grenzwertüberschreitungen im Automobilverkehr vermieden werden. Die neuen Regelungen schaffen die erforderliche Rechtssicherheit bezüglich Verkehrsverboten für Fahrzeuge mit einer geeigneten Hardware-Nachrüstung. Dazu gehören nachgerüstete Busse, schwere Kommunalfahrzeuge und Handwerker- und Lieferfahrzeuge, Kraftfahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 6 sowie Euro VI und bestimmte Euro- 4- und Euro-5-Fahrzeuge.

Neue Studie bestätigt: Vorgesehene Einstufung von Titandioxid führt zu erheblichen Auswirkungen auf die Kunststoff-, Abfall- und Recycling-Industrie

Kaum zu ersetzen, eine massive Einschränkung für die Produktqualität und Produktvielfalt, schlecht für etablierte Verwertungswege: So sieht das Fazit einer aktuellen Untersuchung der Kunststoffindustrie, der Pigmenthersteller und der Recycler aus, sollte der Weißmacher Titandioxid für die Kunststoffproduktion wegfallen. Die Studie ist eine Reaktion auf die Pläne der Europäischen Kommission, Titandioxid als möglicherweise krebserzeugend einzustufen.

Grundsteinlegung: Startschuss für innovatives Konzept „Mehrwerthof Markt2 Schwaben“

Die Marktgemeinde Markt Schwaben wird im Frühjahr/Herbst 2019 den neuen und modernen Wertstoff- und Bauhof auf dem Gelände am Erlberg eröffnen. Als Generalplaner für diese völlig neue Entsorgungs- und Wiederverwertungsinstitution fungiert die ia GmbH aus München.

Recyclingquoten für Kunststoffe - Ist eine Quotenerfüllung nach aktuellen gesetzlichen Vorgaben zur nachhaltigen Verwertung von Kunststoffen ausreichend?

Seitens der Europäischen Union gibt es gesetzliche Vorschriften für Recyclingquoten, welche gefordert werden. Mit einem Fokus auf Kunststoffrecycling wird in diesem Paper analysiert, inwiefern die aktuellen gesetzlichen Vorgaben zu einer nachhaltigen Verwertung beitragen.

Paten packen an: TBR-Kampagne für sauberes Reutlingen

In der Stadt Reutlingen zeigen bereits 300 Bürgerinnen und Bürger seit 15 Jahren vollen Einsatz für ihren Wohnort: Sie besitzen eine Patenschaft für ein "Stück Reutlingen", einer Initiative der TBR. Dieser Patenschaft kommen die Reutlinger und Reutlingerinnen verantwortungsvoll und engagiert nach, indem sie öffentliche Flächen pflegen und verschönern.

Inselentsorgung im hohen Norden

Auf den Inseln Föhr und Amrum befinden sich zwei der insgesamt vier Müllumschlaganlagen des Kreises Nordfriesland. Die verschiedenen Abfallarten werden hier in Abrollcontainer umgeladen und anschließend für den Abtransport von den Inseln via Fähre zum Festland vorbereitet.

Gesellschaftliche Bedeutung der Vorbereitung zur Wiederverwendung

Das System Wertstoffhof ist im Wandel. Auch außerhalb der Wertstoffhof 2020 – Initiative werden wieder neue Wertstoffhöfe gebaut und dafür Gelder ausgegeben, wie sie in der ForumZ-Erhebung mit Daten aus dem Jahr 2014 nur in wenigen Ausnahmefällen aufgetreten sind. Wesentlicher Treiber dieser Entwicklung sind die Änderung der Anforderungen an Wertstoffhöfe, wie sie sich aus dem Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) ergeben, die generell steigende Akzeptanz von Wertstoffhöfen und die damit verbunden steigenden Mengen.

Recycler kritisieren vorläufige Einigung der EU-Vertreter zu DecaBDE-Grenzwert

Die EU verschärft die Vorschriften für persistente organische Schadstoffe (sogenannte POP-Stoffe). Am 20.02.2019 einigten sich Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rats und der Kommission im Rahmen ihrer "Trilogverhandlungen" auf neue Grenzwerte für den Flammhemmer DecaBDE und andere bromierte Diphenylether. Mit den vereinbarten Änderungen soll die Verordnung stärker an die allgemeinen EU Rechtsvorschriften für Chemikalien angeglichen werden. Auswirkungen hat der neue Grenzwert im speziellen auf das Recycling von Kunststoffen aus Elektronik-Altgeräten.

Die Zukunft des globalen Altpapiermarktes unter neuen Vorzeichen

Die Rahmenbedingungen für die weltweiten Altpapiermärkte verändern sich zunehmend und mit teils großer Geschwindigkeit. Diese Herausforderungen bedingen eine Anpassung der strategischen Herangehensweise, sowohl auf Seiten der Altpapierrecycler als auch bei den Papierproduzenten. Welche Risiken gilt es zu meistern, wo liegen neue Chancen und Märkte? Neben anderen Themen sind dies Kernfragen, die auf dem 22. Internationalen bvse-Altpapiertag am 21. März in Düsseldorf beleuchtet werden.

Ressourcenschutz und Abfallwirtschaft: Aktuelle Projekte wie z.B. "Potentiale der Vorbereitung zur Wiederverwendung"

Ein effizienter Umgang mit Ressourcen bietet ökonomische und ökologische Vorteile. Im vorliegenden Beitrag von Michael Richter, LMR i.R., werden der 7-Punkte-Plan, aktuelle Herausforderungen und Projekte in Bayern im Bereich Ressourceneffizienz thematisiert.

Neue EU-Regeln für mehr Effizienz und Langlebigkeit von Haushaltsgeräten beschlossen

Neue EU-Regeln für mehr Effizienz und Langlebigkeit von Haushaltsgeräten beschlossen Diese Woche haben sich die EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission auf umfassende Neuregelungen im Rahmen der EU-Ökodesign-Richtlinie geeinigt. Für zehn Produktgruppen, unter anderem für Geschirrspüler, Waschmaschinen, Kühlschränke und Halogenlampen gelten in Zukunft strengere Anforderungen an ihre Energieeffizienz. Außerdem werden erstmals Anforderungen in Bezug auf Reparierbarkeit und Ersatzteile festgelegt. Dafür hatte sich das Bundesumweltministerium besonders eingesetzt.

Digitalisierung in der Abfallwirtschaft

Die Digitalisierung ist aus dem alltäglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Sie umfasst die Kommunikation, die Optimierung von Arbeitsabläufen, die gesamte Arbeitsweise. Mit dem Verweis auf die Abfallwirtschaft denkt man jedoch zunächst - mit der Müllabfuhr - an einen analogen Vorgang.

Das endgültige "Aus" für Einweg-Plastik in Europa

Viele Jahre wurde über die EU-Politik gewitzelt. An den Bürgerwillen vorbei seien Verordnungen erlassen oder Richtlinien beschlossen worden. Die Banane und ihre Krümmung, die Glühbirne – um nur zwei prominente Beispiele zu nennen. Die "Eurokraten" erzeugten bei den Bürgern mitleidiges bis verärgertes Kopfschütteln. So liefert der Google-Suchbegriff "unsinn der eu" in 42 Sekunden fast 2,9 Million Treffer. Diese Bürgerferne hat sich soeben geändert. Mindestens bei der Umweltpolitik. Dem Mikroplastik sei Dank. Kaum ein Thema hat Brüssel so bewegt – außer vielleicht der Brexit. Während der Begriff Mikroplastik vor fünf Jahren noch ausschließlich in Expertengremien und bei Umweltverbänden wie Greenpeace auf der Agenda stand, haben es die Mikroplastiks vor wenigen Monaten in die Schlagzeilen geschafft und kämpfen dort mit dem Brexit um die Vorherrschaft auf den Titelseiten. Tote Vögel, mit Plastikabfällen im Schnabel, Fische mit Plastikresten oder vermüllte Strände. Das Cocktail aus Staunen, Sorgenfalten und Verärgerung der Bürger erzeugte eine Bewegung: Weg mit dem Plastik. Die Kunststoff-Einweg-Produkte allen voran Einweg-Verpackungen wurden als Verursacher ausgemacht. Das passte der EU-Kommission gut in den Plan, denn man war vorbereitet. Der Circular Economy Action Plan der EU-Kommission, der bei Abfällen und Abwasser zur Kreislaufwirtschaft führen soll, bot die Grundlage die European Strategy for Plastics, die europäische Plastikstrategie auf den Weg zu bringen. Deren Ziel ist die Verbannung von Einwegplastik aus der Umwelt. Diesem Vorhaben ist man am 18. Januar 2019 einen großen Schritt nähergekommen.

Recycling von Kunststoffen aus EAG bei gleichzeitiger Eliminierung von Schadstoffen

Kreative Recyclingtechnologien sind in der Lage, Kunststoffe mit Flammschutzmitteln von solchen ohne zu trennen und somit REACH- und RoHS-konforme Sekundärrohstoffe herzustellen, die in neuen elektronischen Anwendungen eingesetzt werden können. Die größte Gefahr für eine erfolgreiche Entwicklung dieser Recyclingbranche stellt der rechtliche Rahmen dar. In dem Moment, in dem dieses Papier geschrieben wird, wird im Rahmen der POP-Verordnung ein neuer Vorschlag formuliert, der das Potenzial hat, diese neue Industrie zu stoppen.

DGAW-Kunststoff-Newsletter: Steigende Kunststoffproduktion – neue Verwertungswege: Wie sinnvoll ist die chemische Verwertung?

Nachdem sich der Staub gelegt hat, die Weihnachtsbäume abgeschmückt sind und die Schlacht geschlagen ist, quellen die Tonnen über vor Verpackungsmüll: Pappkartons von Amazon und anderen Onlinehändlern, Geschenkpapier, Folie und Tonnen von Lebensmittel-verpackungen, die vom Festmahl zeugen. Das Weihnachtsgeschäft hat 2018 erstmals die 100 Mrd. Euro Markte überschritten und der Online-Handel hat im Weihnachtsgeschäft sogar um fast 10% zugelegt.

Bundesumweltministerin Schulze legt 5-Punkte-Plan für weniger Plastik und mehr Recycling vor

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat einen 5-Punkte-Plan mit Maßnahmen für weniger Plastik und mehr Recycling vorgelegt. Diese sehen unter anderem eine Mischung aus gesetzlichen und freiwilligen Maßnahmen zur Vermeidung von überflüssigem Plastik vor. Auch Alternativen zur Plastiknutzung wie etwa das Trinken von Leitungswasser sollen gestärkt werden. Flankiert wird das Arbeitsprogramm mit einer Öffentlichkeits-Kampagne "Nein zur Wegwerfgesellschaft". Sie steht unter dem Motto "Weniger ist mehr".

Abfallwirtschaftsrecht 4.0 – Rechtliche Perspektiven auf eine digitalisierte und automatisierte Abfallwirtschaft

Der Beitrag bietet einen Ab- bzw. Aufriss zu rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit der Automatisierung und Digitalisierung der Abfallwirtschaft. Es werden dabei bestehende bzw. kurzfristig realisierbare Szenarien ebenso berücksichtigt wie langfristige Perspektiven. Das Recht erweist sich als demokratisch festgelegte Rahmenbedingung der Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftsrechts; es wird aber gleichzeitig einem Veränderungsprozess unterworfen, um die Nutzung der neuen technologisch en Potentiale zu ermöglichen und zu gestalten.

PPK-Sortieranalysen durch Systembetreiber

Der ForumZ Arbeitskreis zum Angebot der Systembetreiber, Kommunen die Zusammensetzung des Altpapiers zu analysieren.